Sprungziele

Herzlich willkommen

auf der neuen Homepage der Stadt Spenge.
Nach intensiver Arbeit ist unsere neue Internetseite jetzt seit kurzem für Sie da. Mit einer ganz neuen Struktur und vielen Fotos haben wir die Homepage übersichtlich und modern gestaltet. 

Nutzen Sie gerne die Menüführung, um sich einen Überblick über diese neue Struktur zu verschaffen. Selbstverständlich können Sie auch über die Suchfunktion alle Inhalte finden.
Wir hoffen, dass Ihnen die Homepage gefällt.
Bei Fragen oder Anregungen an uns können Sie gerne das Kontaktformular nutzen.

Weitere Module (ein Online-Bürgerportal und eine Online-Terminvergabe) werden in den nächsten Monaten noch auf die Homepage eingestellt.

Bernd Dumcke
(Bürgermeister)

Inhalt

Dienstleistungen

Betriebe nach EU-Hygienerecht zulassen

Zulassungspflicht von Betrieben

Beschreibung

Ihr Betrieb stellt Produkte her, in denen Bestandteile tierischen Ursprungs enthalten sind und mit denen Sie handeln? Diese Produkte müssen zugelassen werden.

Sie benötigen keine Zulassung, wenn

  • Sie die Waren verschiedener Hersteller an Endverbraucher verkaufen (Einzelhandel) und
  • Sie Lebensmittel tierischer Herkunft nur im lokalen Umfeld abgeben und es sich dabei um eine nebensächliche Tätigkeit handelt.

Unterlagen/Nachweise

Eine Auflistung der notwendigen Unterlagen für die Zulassung eines Betriebes finden Sie im Merkblatt unter den Downloads.

Rechtsgrundlagen

  • Artikel 4 Verordnung (EG) Nummer 853/2004
  • Für die Gebührenerhebung:
    • Gebührengesetz Nordrhein-Westfalen (GebG NRW)
    • Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung (AVerwGebO NRW)
    • Tarifstelle 23.8.2.2 des Allgemeinen Gebührentarifs zur AVerwGebO NRW

Kosten/Gebühren

Für die Zulassung wird eine Verwaltungsgebühr erhoben. Hierfür ist ein Gebührenrahmen von 80,00 bis 4.400,00 Euro vorgesehen. Die Gebühr wird für jeden Einzelfall festgesetzt. Dabei wird der Verwaltungsaufwand, die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert und der Nutzen der Amtshandlung berücksichtigt.

Downloads