Sprungziele

Herzlich willkommen

auf der neuen Homepage der Stadt Spenge.
Nach intensiver Arbeit ist unsere neue Internetseite jetzt seit kurzem für Sie da. Mit einer ganz neuen Struktur und vielen Fotos haben wir die Homepage übersichtlich und modern gestaltet. 

Nutzen Sie gerne die Menüführung, um sich einen Überblick über diese neue Struktur zu verschaffen. Selbstverständlich können Sie auch über die Suchfunktion alle Inhalte finden.
Wir hoffen, dass Ihnen die Homepage gefällt.
Bei Fragen oder Anregungen an uns können Sie gerne das Kontaktformular nutzen.

Weitere Module (ein Online-Bürgerportal und eine Online-Terminvergabe) werden in den nächsten Monaten noch auf die Homepage eingestellt.

Bernd Dumcke
(Bürgermeister)

Inhalt

Dienstleistungen

Immissionsschutzrechtliche Anzeige- und Genehmigungsverfahren beantragen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren

Beschreibung

Wann ist eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich?

Bei Bauvorhaben im gewerblichen Bereich, die eine besondere Umweltrelevanz haben, kann ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) notwendig werden. Ob für Ihren Betrieb eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zu beantragen ist, ist unter anderem abhängig von dem Produktionsverfahren, den verwendeten Einsatzstoffen oder der Produktionskapazität Ihrer geplanten Anlage.

Welche Anlagen fallen unter das Immissionschutzrecht?

Genehmigungspflichtig nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz sind zum Beispiel Windenergieanlagen ab einer Höhe von 50 Metern, Blockheizkraftwerke (BHKW) mit einer Feuerungswärmeleistung ab einem Megawatt oder Tierhaltungsanlagen ab 1.500 Mastschweinen. Alle Anlagen, für deren Errichtung und Betrieb eine Genehmigung nach dem BImSchG benötigt wird, sind in der Anlage 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) abschließend aufgeführt.

Im Unterschied zur Baugenehmigung umfasst eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung alle für die Errichtung und den Betrieb erforderlichen Genehmigungen, also unter anderem auch bauordnungs- und bauplanungsrechtliche.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zu den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren finden Sie im Bereich Immissionsschutz unter: “BImSchG-Genehmigung (§4, §16) bei Neubau oder Änderung einer Anlage beantragen“.

Wenn Sie bereits eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Ihren Betrieb haben und von dem geplanten Vorhaben keine wesentlichen Umweltbelange betroffen sind, ist ggf. neben einer Baugenehmigung eine Anzeige nach § 15 BImSchG ausreichend. Näheres dazu ist im Bereich Immissionsschutz unter: “Anzeige (§15 BImSchG) für die Änderung einer Anlage einreichen“ erläutert.

Unterlagen/Nachweise

Die Bezirksregierung Detmold hat im Internet Formblätter für das Genehmigungsverfahren zur Verfügung gestellt.
Gerne können Sie mit uns im Vorfeld des Genehmigungsverfahrens Kontakt aufnehmen, um den Umfang der notwendigen Antragsunterlagen abzustimmen.

Rechtsgrundlagen

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Kosten/Gebühren

Die Genehmigungsgebühr errechnet sich entsprechend der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung auf Grundlage der Gesamtkosten der Anlage.