Satzungen

Geltende Vorschriften für Sie zusammengestellt!

Das Ortsrecht der Stadt Spenge enthält alle in der Stadt Spenge geltenden Satzungen und Verordnungen sowie öffentlich-rechtliche Vereinbarungen und für die Stadt Spenge unmittelbar relevante rechtliche Bestimmungen des Kreises Herford.

Die ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Spenge einschließlich aller Änderungen werden vom Rat der Stadt Spenge beschlossen und öffentlich bekannt gemacht.

Wir stellen Ihnen hier möglichst zeitnah zu Änderungen die jeweils aktuellste Fassung einer Vorschrift zur Verfügung. Die Bereitstellung erfolgt allerdings ohne Gewähr für die Richtigkeit.

A

• PDF-Datei: Abfallsatzung-Datei:

B

• PDF-Datei: Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Spenge-Datei:
• PDF-Datei: Benutzungsordnung Stadtbücherei Spenge-Datei:
• PDF-Datei: Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb Spenge"-Datei:

E

• PDF-Datei: Entsorgungssatzung-Datei:
• PDF-Datei: Entwässerungssatzung-Datei:
• PDF-Datei: Erschließungsbeitragssatzung nach BauGB-Datei:
• PDF-Datei: Erschließungsbeitragssatzung nach Kommunalen Abgaben-Gesetz (KAG)-Datei:

G

• PDF-Datei: Gebührenordnung Stadtbücherei Spenge-Datei:
• PDF-Datei: Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung-Datei:
• PDF-Datei: Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Spenge-Datei:
• PDF-Datei: Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Spenge-Datei:

H

• PDF-Datei: Hauptsatzung der Stadt Spenge-Datei:
• PDF-Datei: Hundesteuersatzung-Datei:

N

• PDF-Datei: Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Spenge-Datei:

O

• PDF-Datei: Ordnungsbehördliche Verordnung-Datei:

S

• PDF-Datei: Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Spenge-Datei:
• PDF-Datei: Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen zur Finanzierung außerunterrichtlicher Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich-Datei:
• PDF-Datei: Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr-Datei:
• PDF-Datei: Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)-Datei:
• PDF-Datei: Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Inanspruchnahme der Stadtverwaltung und anderer Einrichtungen-Datei:
• PDF-Datei: Satzung über die Nutzung der städtischen Sporthallen und Sportplätze und die Erhebung von Gebühren-Datei:
• PDF-Datei: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer-Datei:
• PDF-Datei: Satzung über die Einrichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für ausländische Flüchtlinge-Datei:
• PDF-Datei: Satzung zum Schutz des Baumbestandes-Datei:
• PDF-Datei: Straßenreinigungs- und Gebührensatzung-Datei:
• PDF-Datei: Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung-Datei:
• PDF-Datei: Stellplatz-Satzung-Datei:

V

• PDF-Datei: Vergnügungssteuersatzung-Datei: