Stadt Spenge | Finanzen

Haushalt

Die Stadt Spenge hat für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan zu erlassen.

Der Haushaltsplan ist Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Stadt Spenge.

Sie hat für jedes Haushaltsjahr im Haushaltsplan die voraussichtlich anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen sowie die entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen darzustellen.
Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnisplan und einen Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern.

Das Haushaltssicherungskonzept, das die Stadt Spenge aufgrund ihrer finanziellen Situation seit dem Haushaltsjahr 2010 aufzustellen und mit jedem Haushaltsplan fortzuschreiben hat, ist Teil des Haushaltsplanes. Der Stellenplan für die Bediensteten ist neben weiteren Pflichtanlagen Anlage des Haushaltsplanes.

Haushalt 2016 der Stadt Spenge

Der Rat der Stadt Spenge hat in seiner Sitzung am 17.03.2016 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr nebst Anlagen und die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für den Konsolidierungszeitraum 2010 – 2020 beschlossen.

Aufgrund der sich bereits im Haushaltsjahr 2015 gegenüber der bisherigen Finanzplanung weiter verschlechterten Finanzlage der Stadt Spenge und dem damit verbundenen Anstieg der Liquiditätskredite und der drohenden Überschuldung, haben die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung entschieden, beginnend mit dem Haushaltsplan 2015 und der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2020 ein Konsolidierungskonzept umzusetzen, dessen Ziel eine nachhaltige, dauerhafte und durchhaltbare Sanierung der städtischen Finanzen ist.
Zur Selbstverpflichtung hat der Rat der Stadt Spenge ebenfalls am 21.05.2015 eine Nachhaltigkeitssatzung beschlossen, in der geregelt ist, welche konkreten Ziele erreicht werden sollen und mit welchen Mitteln dieses erfolgen soll.

Hebesatzsatzung 2017 der Stadt Spenge

Ein wesentlicher Beitrag zum Konsolidierungskonzept ist die Erhöhung der Realsteuerhebesätze in zwei Schritten. Dieses wurde mit dem Erlass der Haushaltssatzung 2015 und der Hebesatzsatzung 2016 vollzogen.

Der Rat der Stadt Spenge hat mit Beschluss der unbefristeten Hebesatzsatzung 2017 die im Konsolidierungskonzept festgelegten Hebesätze unverändert übernommen.

Einzelheiten können den folgenden Downloads entnommen werden:

  1. Haushaltsplan 2016 der Stadt Spenge [PDF: 11,5 MB]
  2. Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Spenge [PDF: 73 KB]
  3. Hebesatzsatzung 2017 der Stadt Spenge [PDF: 19 KB]